Im Juli 2015 haben sich der Iran und eine aus sechs Nationen bestehende Verhandlungsgruppe auf den Joint Comprehensive Plan of Action geeinigt. Damit wurde der seit 12 Jahren andauernde Stillstand des Teheraner Nuklearprogramms beendet. Donald Trump entschied sich aber im Mai dieses Jahres aus dem Deal auszusteigen und beeinflusste somit Märkte und Energiemärkte auf unterschiedlichen Ebenen.
Im Rahmen der zuvor getroffenen Vereinbarung hatte der Iran zwei Drittel seiner Zentrifugen geschlossen, 98% seines angereicherten Urans verfachtet und seinen Reaktor zur Herstellung von Plutonium mit Beton gefüllt. Versimpelt bedeutet das Abkommen – der Iran akzeptiert strikte Grenzen für sein Atomprogramm als Gegenleistung für die Flucht vor Sanktionen, die sich um seine Wirtschaft im Laufe der Jahre gebildet haben. Schon vor den Wahlen 2016 versprach Donald Trump den Ausstieg aus dem Abkommen, jedoch haben die meisten das Wahlversprechen nicht vollkommen ernst genommen. Der Ausstieg brachte unterschiedliche Konsequenzen mit sich, die auf allen Ebenen zu spüren waren.
Deutschland gilt als eine der sechs führenden Mächte, die unter dem Namen P5+1 die Verhandlungen mit Iran geleitet haben. Es waren China, Frankreich, Russland, die UK, die USA und Deutschland, die mit Verstärkung des UN-Sicherheitsrats das Abkommen in das internationale Recht inkorporiert haben.
Die Bedeutung des Deal-Bruchs für Deutschland erschließt sich zum einen aus den wirtschaftlichen Folgen, die den Handel von EU und Iran und die Deutsch-Iranischen Beziehungen betreffen, und zum anderen aus den Folgen, die sich direkt auf die internationalen und nationalen Energiemärkte widerspiegeln. Somit hat das Iran-Deal-Aus einen weitreichenden Einfluss auf die Wirtschaft und dementsprechend auch auf den deutschen Endverbraucher.
Ein Rückgang der iranischen Ölexporte hatte auf der internationalen Ebene einen unmittelbaren Einfluss auf die weltweiten Ölpreise. Zurzeit ist Iran der drittgrößte OPEC-Exporteur. Die eingetretene künstliche Verknappung des Ölangebotes führte zu einer Steigerung der Ölund Gaspreise. Eine Verteuerung auf dem Ölmarkt, die auf dem Höhepunkt fast 80 $/bbl betrug, führte zu einer weiterreichenden Verteuerung der Spritpreise und spiegelte sich auch auf den Energieund Gasmarkt wieder, was dem Endverbraucher im Endeffekt auf die Tasche schlug. Dies zeigt uns mal wieder, wie sich ein Schachzug in der Globalpolitik auf den Einzelnen auswirken kann und mit welchen Konsequenzen dieser zu rechnen hat.
Geschrieben von – Selma Fetic